Portrait 16 1
Achterbahn
Das Präsidialdepartement und der §6 vom Museumsgesetz
 MG 0436
Das Präsidialdepartement tut sich schwer im Umgang mit seinen Museen, insbesondere der §6 vom Museeumsgesetz scheint die Führung zu überfordern. Anders kann ich mir die immer gleiche Antwort, zuletzt im Grossen Rat am 14. Oktober 2016 erhalten, die Museen seien selbständig und nur „Quasi-Dienststellen", nicht erklären. Dabei würde ein Blick in die Führungsstruktur der Gemeinde Riehen genügen, um den Umgang mit finanziell mehrjährig ausgestatteten Leistungsaufträgen und Dienststellen, dort Abteilungen und Politikbereiche genannt, zu erlernen.

Was aber sagt denn der viel zitierte §6 wirklich? Lesen Sie selbst, er besteht nur aus zwei kurzen und prägnanten Sätze:

Zweiter Teil: Organisation, Finanzierung
1. Rechtsform
§ 6. Die staatlichen Museen sind Dienststellen des zuständigen Departements. Im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der entsprechenden Ausführungsvorschriften kommt den Museen inhaltliche, organisatorische, personelle und finanzielle Selbständigkeit zu.
......

Ende! Nichts von Quasi-Dienststellen im ersten Satz, klarer kann’s ja wohl nicht formuliert werden. Und der zweite Satz beginnt mit „Im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der entsprechenden Ausführungsbestimmungen .....“.
Will heissen: Es gelten die Gesetze und Ausführungsbestimmungen wie für alle anderen Dienststellen auch! Erst dann ist inhaltliche, organisatorische, personelle und finanzielle Selbständigkeit angesagt. Dann erst sind Sonderregelungen und Verantwortungsdelegation möglich und auch sinnvoll. Die Führungsverantwortung für die Vorgesetzten aller Dienststellen ist aber die gleiche, da bedarf es keine Diskussionen mehr.

Zum Glück, und an dieser Stelle vielen Dank an die Museumsdirektionen, haben Basels Museen mit Ausnahme der bekannten zwei Problemfällen der jüngsten Vergangenheit immer sehr gut funktioniert. Die Direktionen haben hervorragende Leistungen und Produktionen hervorgebracht und Basel sehr gut positioniert, womit die Departementale Führung wohl lange Zeit nie gefordert und getestet wurde. Nun wäre erstmalig, dafür in zwei verschiedenen Fällen gleichzeitig, Führung und Verantwortung angesagt gewesen!